Lösungswege für ein besseres Mecklenburg-Vorpommern
Wohlstand, Freiheit, Vernunft: Ein Businessplan für unser Land. Die pragmatische Alternative für Bürger und Unternehmen.
Zurück zu Ludwig Erhard: Wohlstand für Alle.
Die Soziale Marktwirtschaft Ludwig Erhards ruht auf klaren Prinzipien: Schutz des Eigentums, Vertragsfreiheit, Technologieoffenheit. In Mecklenburg-Vorpommern wurden diese Prinzipien über Jahre durch staatliche Gängelung und planwirtschaftliche Experimente ausgehöhlt. Es ist Zeit, die Richtung zu korrigieren.
Das Problem
Verlust von Wettbewerbsfähigkeit durch staatliche Gängelung und planwirtschaftliche Experimente. Mecklenburg-Vorpommern verliert Jahr für Jahr junge Menschen, Betriebe kämpfen mit Energiepreisen und Bürokratie, Investitionen bleiben aus.
Die Lösung
Wiederbelebung der Prinzipien von Ludwig Erhard — Einheit von Handeln und Haftung, Befreiung der Wirtschaft von staatlichen Fesseln. Für MV: Klare Standortpolitik statt Symbolpolitik, Vorrang für unsere Werften, Landwirte, Handwerker und Touristiker.
Ideologie vs. Realpolitik: Der klare Schnitt.
Vier Politikfelder, zwei Wege. Wir setzen auf Vernunft, Pragmatismus und die Interessen unserer Bürger.
Bürokratie, Verstaatlichungsdebatten, höchste Steuerlast.
Entbürokratisierung um 50 %, Single-Window-System, Steuersenkungen.
Verbrennerverbote, teure Klima-Pakte, Heizungsgesetze.
Versorgungssicherheit, Technologieoffenheit, Stopp des Klimaschutzgesetzes.
Verfassungswidriger Mietendeckel, Enteignung.
Grunderwerbsteuer auf 3,5 % senken, Bauanreize schaffen.
Unkontrollierte Zuwanderung in Sozialsysteme.
Festung Europa, konsequente Remigration, Schutz der Kommunen — auch und gerade in MV.
Säule I: Für unsere Unternehmen.
Wirtschaftlicher Aufbruch und Entfesselung des Mittelstands in MV.
Die Corona-Soforthilfe-Falle beenden.
Vom staatlichen Versprechen zur existenziellen Bedrohung: So lief die Soforthilfe-Falle ab.
Die Lösung der AfD in MV
- Sofortiger Stopp aller Rückforderungen.
- Anwendung eines fairen Modells (Erstattung unrechtmäßiger Forderungen an die Betriebe).
- Für Härtefälle: Umwandlung in zinslose Darlehen, gestreckt auf 10 Jahre.
Der "Blue Deal für MV": Vorbild für Deutschland.
Vier konkrete Maßnahmen, um Mecklenburg-Vorpommern zum wirtschaftlichen Leuchtturm im Norden zu machen.
Single-Window-System
Eine einzige dienstleistungsorientierte Behörde für alles — von Gewerbeanmeldung bis Steuern. MV als Pilot-Bundesland.
Sonderwirtschaftszonen (SWZ)
Echte Anreize nach internationalem Vorbild für Neuansiedlung von Industrie, besonders in strukturschwachen Regionen Vorpommerns und der Mecklenburgischen Seenplatte.
Steuerbefreiung
Senkung der Grunderwerbsteuer auf 3,5 % und 30 % Verbleib der Gewerbesteuer in den Kommunen — damit MVs Städte und Dörfer wieder investieren können.
Vergaberecht
Abschaffung wirtschaftsfeindlicher Vergabegesetze zur sofortigen Belebung der regionalen Konjunktur — heimische Handwerker und Mittelständler zuerst.
Energie & Infrastruktur: Versorgungssicherheit statt Ideologie.
Teure Ideologie
- Energiewende, Wärmewende, Verkehrswende.
- Verbrennerverbote & Heizungsgesetze.
- Kostenintensive Klima-Allianzen ohne messbaren Nutzen.
Pragmatismus
- Sofortige Abschaffung des Klimaschutzgesetzes.
- Technologieoffenheit & Grundlastfähigkeit (auch Kernkraft als Option).
- Bezahlbarkeit als oberste Prämisse für den Standort MV.
Als Flächenland mit Werftindustrie, Offshore-Windkraft und langen Pendlerwegen braucht MV eine Energiepolitik, die Versorgung sichert statt Ideologie durchsetzt.
Landwirtschaft: Fleisch ist ein Stück Lebenskraft.
EU-Diktat beenden
Agrarpolitik zurück in die Obhut der Nationalstaaten und Bundesländer. Echter Schutz vor Billigimporten — MV-Landwirte zuerst.
Tierwohl statt Bio-Zwang
Unterstützung kleinbäuerlicher Familienbetriebe. Strikte Ablehnung des Zwangs zur Umstellung auf "Bio". Anreize für hofnahe Schlachtung in MV-Regionen.
Dauerhafte Entlastung
Dauerhafte Festschreibung der Agrardieselrückerstattung. Günstigere Strompreise für MV-Landwirte, angelehnt an Industrietarife.
Säule II: Für unsere Bürger.
Sicherheit, Heimat und eine zukunftssichere Daseinsvorsorge für Mecklenburg-Vorpommern.
Migration & Sicherheit: Schutz von den Grenzen bis zur Kommune.
Drei Ebenen — eine klare Linie: Schutz unserer Bürger, unserer Kommunen und unserer Heimat.
Europa / National
Ziel der Festung Europa. Visa-Vergabe IMMER vor der Einreise — für echte Fachkräfte offen, für illegale Migration geschlossen.
Land MV
Konsequente Remigration, Anschaffung eigener Abschiebefahrzeuge für das Land MV, keine Landesaufnahmeprogramme mehr.
Kommune
Schutz der lokalen Belastungsfähigkeit. Gemeinnützige Arbeitspflicht für Asylbewerber — bei Verweigerung sofortige Kürzungen. Keine neuen Zentralunterkünfte in MVs ländlichen Räumen gegen den Willen der Bürger.
Bauen, Wohnen & Mobilität: Freiheit statt Gängelung.
Bauen & Wohnen
Verfassungswidrige Experimente wie Mietendeckel endgültig beenden. Eigentumserwerb massiv fördern — Grunderwerbsteuer für Ersterwerber komplett abschaffen. Für MV: Förderung von Neubau und Sanierung in ländlichen Räumen statt Konzentration auf Ballungsräume.
Mobilität
Strikte Ablehnung ideologischer Immobilitätsgesetze und autofreier Zwangszonen. Echte freie Wahl des Verkehrsmittels — kein Ausspielen von Autofahrern gegen Radfahrer. Funktionierender ÖPNV auch im ländlichen MV, keine Einschränkung der Individualmobilität.
Gesundheit & Pflege: Der Patient im Mittelpunkt.
Therapiefreiheit und Patientenautonomie.
Lokale Krankenhäuser
Strikter Erhalt von kleinen, ländlichen Krankenhäusern zur ortsnahen Versorgung. Für MV als Flächenland überlebenswichtig — Stopp der Klinikschließungen.
Alternative Medizin
Erhalt der Kostenerstattung für Homöopathie durch Kassen (Recht auf freie Therapiewahl).
Pflege in der Heimat
Erhalt stationärer Komplexeinrichtungen und umfassende Entlastung pflegender Familien — vor allem in ländlichen Regionen MVs.
Bildung & Innovation: Die Neue Gründerzeit für MV.
Schulsystem
Aufhebung des Wohnortprinzips für Schul-Wettbewerb. Fokus auf Leistungskultur, Informatik und Wirtschaft ab der Grundschule. MV als Vorreiter.
MINT-Fokus
Massive Förderung der MINT-Fächer, duale Ausbildung und Einführung einer Meister-Gründerprämie — die Universitäten Greifswald und Rostock als Motoren.
Leuchtturm-Projekte
Aufbau einer Elite-Universität in MV. Nutzung von Brachflächen (ehemalige Werften, Militärstandorte) für Maker-Spaces und Gründerzentren.
Der Kassensturz: Finanzen mit Vernunft.
Streichungen
- Stopp der E-Bus-Milliarden.
- Ende von Klima-Agenturen.
- Keine Haftung für EU-Eurobonds.
- Auch im Landeshaushalt MV: Rückabwicklung ideologischer Agenturen.
Investitionen
- Abbau von Schulden.
- Investitionsoffensive in Infrastruktur (Straßen, Schienen, Digitalnetze — besonders im ländlichen MV).
- Steuersenkungen für Bürger.
Noch können wir das Ruder herumreißen.
Mecklenburg-Vorpommern braucht keinen Status Quo der Stagnation, sondern einen Businessplan für eine neue Gründerzeit. Wohlstand für Alle ist machbar — mit Vernunft, Freiheit und klaren Prioritäten.